Also doch

Von Wolfgang Nagorske

Also doch. Nun ist Licht in den Impfstreit der EU mit dem Produzenten Astra Zeneca gekommen. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der deutsche Gesundheitsminister Jens Spahn wurden in den vergangenen Wochen nicht müde alle Verantwortung für das deutsche Impfchaos den Produzenten zu zuschieben. Nicht die Abgeordneten des Deutschen Bundestages waren es, die Aufklärung forderten. Nein die Abgeordneten des Europaparlamentes forderten die Kommissionspräsidentin auf, den mit dem Impfhersteller abgeschlossenen Vertrag zu veröffentlichen. Frau von der Leyen zögerte lange, doch der Druck der Abgeordneten wurde immer größer. Schließlich veröffentlichte sie den Vertrag. Doch welche Empörung unter den Abgeordneten: Wichtige Passagen des Vertrages waren geschwärzt. Doch es gelang diese Stellen zu dechiffrieren. Das Urteil von Rechtsexperten ist vernichtend. Dieses Papier könne man nicht als Vertrag bezeichnen, auf keiner Seite sind Verpflichtungen des Impfherstellers formuliert, bestenfalls Absichtserklärungen. Wie schon im Streit mit dem Hersteller Biontech, der die Kritik der Bundesregierung über zu geringe Liefermengen nur mit Kopfschütteln quittierte. Doch unser Gesundheitsminister versuchte seinen Landsleuten klar zu machen, es gäbe kein Bestellproblem sondern ein Produktionsproblem. Unternehmen produzieren nach Bestellungseingängen, das ist in der Autoindustrie genau so wie in der Medizinbranche. Die EU und Deutschland haben offensichtlich auf fallende Preise gehofft und gezockt, während Trump, Johnson und Netanjahu die Bestellungen für ihre Bevölkerung bereits im Sommer 2020 festmachten und nicht um Preise feilschten. Frau von der Leyen räumte jetzt ein: Es sind Fehler gemacht worden. Na, immerhin.