Krach in der Eurozone
Von Wolfgang Nagorske
Mit Milliardenhilfen im dreistelligen Bereich sollen die Volkswirtschaften in Europa aus der Corona-Starre wieder zum Leben erweckt werden. Diese Entscheidungen der EU treffen in der Regel auf allgemeine Zustimmung. Ganz anders verhält es sich im Klub der Euro-Länder. Hier gibt es Krach. Hier drängen die in der Corona-Krise schwer getroffenen Staaten Spanien, Italien und Frankreich auf gemeinsame Aufnahme von Schulden, die dann auch gemeinsam von allen Euro-Ländern zurück gezahlt werden sollen. Das wäre ein Tabu-Bruch, denn das sehen die Verträge der Eurozone nicht vor. Als Deutschland, Österreich und auch Finnland dagegen protestierten, da war sie wieder, die Nazikeule, die Deutschland entgegen geworfen wurde. Das hat im Falle von Spanien und Italien schon ein gewisses historisches Geschmäckle. Doch zurück zur Gegenwart. Das ist die Stunde der Diplomaten. Einen Bruch der Eurozone will niemand riskieren. Berlin gab seine harte Haltung auf und legte mit Paris einen Kompromissvorschlag auf den Tisch, der zumindest die Südeuropäer zufrieden stellt. Doch da sind ja auch noch die "sparsamen Vier". So werden Österreich, Dänemark, Schweden und die Niederlande genannt, die diesen Kompromiss vehement ablehnen. Ihre Position: Kredite, auch hohe Kredite, ja. Aber jedes Land zahlt seine Verbindlichkeiten an die Europäische Zentralbank zurück. Also keine gemeinsame Schuldentilgung. So, wie es die Euro-Verträge auch vorsehen. Die EU ist eben eine europäische Union und sind keine Vereinigten Staaten von Europa. Das Problem ist vor allem die hohe Verschuldung von Italien und Spanien. Eine weitere Aufsattelung von neuen Schulden auf die bereits angesammelten, bringt die Zahlungsfähigkeit dieser Länder in Gefahr. Aber es liegt auch im deutschen Interesse, dass die Eurozone nicht auseinander fliegt. Die Exportnation Deutschland braucht auch den spanischen und italienischen Markt. Das Problem heißt, die Schulden zu bekämpfen, erst recht unter dem Mantel von Corona. Nur wie. Die Stunde der Diplomaten ist noch lange nicht vorbei.